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Veröffentlicht am Montag, 31.10.2011

Regionale 2013: Aufklärung gewünscht.

Pro Kierspe möchte Auskunft über Planungsstand und Kosten der Regionale-Projekte

In Anbetracht der offenen und regen Diskussionen in Presse und Bürgerschaft zum Thema Regionale 2013 halten wir es für unabdingbar, dieses Thema auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung am 15.11.20211 zu setzen, und haben den Ausschußvorsitzenden deshalb gebeten, dies zu tun.

Regionale 2013: Oben an der Volme

In der Öffentlichkeit werden die Projekte wie der Volme-Freizeitpark und das sog. Kulturquartier diskutiert, als seien dies bereits stehende Planungen mit dem Ziel der Umsetzung.

Wir sind jedoch der Auffassung, dass es sich lediglich um eine Ideensammlung handelt, deren Ausgestaltung und Planung dem Ausschuß für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung unterliegt.

Inhalt der zu besprechenden Punkte der Tagesordnung sollte daher sein:

1. Welche Planungen/Ideen liegen innerhalb des Konzeptes Regionale 2013 vor?
2. Welchen Sinn und Wert haben diese Planungen für unsere Stadt?
3. Wie weit sind die vorbereitenden Gespräche, mit z.B. Grundstückseigentümern, gediehen?
4. Welche Kosten wurden bisher durch die Teilnahme an der Konzeption Regionale 2013 verursacht?
5. Welche planerischen Kosten werden zusätzlich, ohne konkrete Umsetzungen, durch die Teilnahme an diesen Projekten entstehen?
6. Wie sollen etwaige Umsetzungen der Projekte (Baumaßnahmen etc.) finanziert werden?
7. Und – ganz wichtig – wer trifft die Entscheidungen, welche Ideen/Planungen in konkreten Maßnahmen umgesetzt werden.

Wir begrüßen es sehr, dass Planungen und Konzeptionen für die Zukunft unserer Stadt angestoßen werden. Wir selbst haben vor einiger Zeit eine große öffentliche Veranstaltung zur Zukunft unserer Stadt durchgeführt. Allerdings müssen diese Maßnahmen auch passgenau für unsere Stadt und unsere Bürger zugeschnitten sein, und selbstverständlich der Planungshoheit der zuständigen Gremien, dem Rat und den Ausschüssen unterliegen.